Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: Februar 2021)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Leistungen

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Leistungen regeln alle abgeschlossenen Verträge zu Online-Leistungen, die die mjndset GmbH & Co. KG (nachfolgend „mjndset“), Schweigerstraße 6 in 81541 München anbietet. Mit der rechtsverbindlichen Beauftragung von mjndset erkennt der Kunde die Geltung der vorliegenden AGB an. Als Kunde im Sinne dieser AGB gilt der beauftragende Vertragspartner von mjndset. Als Nutzer im Sinne dieser AGB gilt der, für den die von mjndset geleisteten Dienste erbracht werden.
AGB von Kunden oder von diesen AGB abweichende Bedingungen von Kunden haben keine Geltung, mit der Ausnahme einer eindeutigen schriftlichen Zustimmung durch mjndset.

 

§ 2 Leistungsumfang

  1. Die durch mjndset mit dem Kunden geschlossenen Verträge sind Dienstverträge. Dies bedeutet, dass Gegenstand des Vertrages die Erbringung der vereinbareren Leistungen und nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges ist. Insbesondere schuldet mjndset weder dem Kunden noch dem Nutzer ein bestimmtes berufliches oder wirtschaftliches Ergebnis. Die Videos, Informationen, Workbooks und Analysen von mjndset dienen allein der Entscheidungsfindung des Nutzers und können selbige in keinem Fall ersetzen.
  2. mjndset bietet Online-Kurs gegen Zahlung einer einmaligen Nutzungspauschale oder einer Ratenzahlung (Abosystem) Nutzern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz an. Für Zugriffe dieser Nutzer aus Drittländern kann bezüglich der ständigen Erreichbarkeit keine Gewähr seitens des Anbieters übernommen werden.
  3. Maßgeblich für die geschuldete Leistung ist die jeweilige Beschreibung des Online-Kurses zum Zeitpunkt der Buchung auf der Homepage bzw. der Homepage von Kooperationspartnern. Hauptbestandteil des Online-Kurses ist die Bereitstellung von Informationen, Videos, Test und/oder Arbeitsmaterialien zu den Themen berufliche Orientierung, Persönlichkeitsanalyse, -entwicklung, Studium und Gap Year. Sämtliche Inhalte werden dem Nutzer dabei ausschließlich in digitaler Form (z.B. in Form von E-Mails, PDF-Dokumenten, über die Homepage oder als Stream) zur Verfügung gestellt.
  4. Die Leistung von mjndset gilt dann als erbracht, wenn der Online-Kurs inklusiver aller darin enthaltenen Module dem Kunden beziehungsweise dem Nutzer in unkörperlicher Form zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde beziehungsweise Nutzer ist zur körperlichen Fixierung (insbesondere durch Ausdrucken) der angebotenen Workbooks und Informationen berechtigt. Diese erfolgt jedoch auf Kosten des Kunden beziehungsweise Nutzers.
  5. mjndset bietet neben dem kostenpflichtigen Online-Kurs auch frei zugängliche Informationen über seine Homepage an. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung dieser Inhalte und ist jederzeit berechtigt, diese unangekündigt zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder zu löschen. Die veröffentlichten Informationen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. mjndset übernimmt jedoch keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität für sämtliche kostenlos angebotenen Inhalte und Services. Im Falle von etwaigen Mängeln des Online-Kurses gilt die gesetzliche Gewährleistung.
  6. Die Sprache der Leistungserbringung ist deutsch.
  7. Für die Teilnahme am Online-Kurs hat der Kunde und/oder der Nutzer sämtliche technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Insbesondere muss der Kunde und/oder Nutzer eigenständig für etwaige Verbindungskosten für den Internetzugang aufkommen. Diese sind nicht in den Leistungen des Online-Kurses enthalten und werden vom Kunden und/oder Nutzer getragen.
  8. Eine Kombination verschiedener Rabattaktionen oder Gutscheine ist nicht möglich. Darüber hinaus können Rabatte nicht nachträglich nach deren Ablauf oder bei Erschöpfung des Kontingents eingelöst werden. Der Weiterverkauf von Rabatt- und Gutscheincodes ist untersagt. Ebenso werden Rabatte und Gutscheine nicht in Geld ausbezahlt.

§ 3 Vertragsabschluss, Registrierung und Zugang

  1. Um Zugang zum Online-Kurs Programm zu erhalten, muss der Kunde und/oder Nutzer sich kostenpflichtig registrieren. Die Registrierung wird über den Button „Jetzt bestellen“ bzw. bei einer Aktion über den eindeutig gekennzeichneten Aktionsbutton eingeleitet und erfolgt unter anschließender Angabe des Namens, einer gültigen Email-Adresse, der postalischen Adresse sowie Auswahl eines angebotenen Zahlungsmittels. Die Zustimmung zu den vorliegenden AGB, der Datenschutzerklärung sowie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung des Leistungsanbieters bestätigt der Kunde und/oder Nutzer per Klick auf den Button des ausgewählten Bezahlanbieters. Durch einen Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ wird der Registrierungsprozess abgeschlossen.
  2. Durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Teilnahme an Online-Services ab. Dieses Angebot wird unter den aufschiebenden Bedingungen abgegeben, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der wirksame Teilnahmevertrag kommt dann zu Stande, wenn der Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Kunde erhält die Zugangsdaten zum Online-Programm.
  3. Widerrufsinformation: Mit der Inanspruchnahme der Leistung erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, da es sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Dienstleistungen handelt.
  4. Der Kunde kann die Eintragung eines abweichenden Leistungsempfängers (Nutzers) bewirken. Mit dem an die angegebene E-Mailadresse versandten Zugangsdaten kann der gebuchte Online-Kurs durch eine beliebige Person einmalig durchgeführt werden. mjndset ist verpflichtet, die durch den Kunden erworbene Leistung einmalig an denjenigen zu erbringen, der die Zugangsdaten auf der Plattform, welche den Kurs bereitstellt, eingibt. Der Kunde bzw. der Nutzer ist für die sorgfältige Aufbewahrung des Zugangsdaten selbst verantwortlich. mjndset ist nicht verpflichtet, die Berechtigung des Einlösenden zu überprüfen.
  5. Der Zugang zum Online-Programm gilt nur für den definierten Nutzer persönlich und ist unter der Berücksichtigung von § 4, Ziffer 4 ansonsten nicht weiter übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seines Passworts selbst verantwortlich.
  6. Es ist dem Kunden und/oder Nutzer strengstens untersagt Inhalte aus dem Kurs zu veröffentlichen oder mit weiteren Personen als dem definierten einmaligen Nutzer zu teilen. Nachgewiesene Zuwiderhandlungen werden vom Kursanbieter gerichtlich verfolgt. Die Höhe der Vertragsstrafe ist, unerheblich vom Schadensersatz, auf EUR 10.000,- festgesetzt.
  7. Einzelne Registrierungen dürfen vom Anbieter ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.

§ 4 Haftung

  1. Ansprüche des Kunden und/oder des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden und/oder des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von mjndset, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt der Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung ebenfalls für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
  3. Der Kunde und/oder Nutzer erkennt hiermit ausdrücklich an, dass der Zugang zum Online-Kurs aus technischen Gründen nicht ausnahmslos gewährleistet werden kann. Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zum Online-Programm 24 Stunden täglich zur Verfügung zu stellen. Eine Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Online-Programms ist ausgeschlossen.

§ 5 Datenschutz

  1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung dieses Vertrages personenbezogene Daten des Nutzers. Hiermit stimmt der Nutzer der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung ausdrücklich zu. Der Anbieter verarbeitet diese Daten des Nutzers zweckgebunden und vertraulich. Er beachtet dabei insbesondere die jeweils gültige Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes.
  2. Der Kunde und/oder Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu den vom Anbieter über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich hat er das Recht auf Korrektur unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
  3. Weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung sind auf der Homepage unter „Datenschutz“ abrufbar.

§ 6 Urheber- und Kennzeichenrechte

  1. mjndset legt großen Wert darauf, die Urheberrechte der eingesetzten Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie zurückzugreifen, bzw. eigens erstellte Inhalte zu nutzen. Alle innerhalb des Internetangebotes und in Dokumenten von mjndset genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Inhaber. Nur aufgrund der bloßen Nennung kann nicht der Schluss gezogen werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
  2. Alle Inhalte (Texte, Bilder und andere auf der Website oder Dokumenten von mjndset veröffentlichte Informationen) unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Urheberrecht von mjndset. Jede Speicherung, Wieder- und Weitergabe oder Vervielfältigung der Inhalte (auch nur zu Teilen), ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung durch mjndset erlaubt.

§ 7 Änderung der AGB

  1. mjndset behält sich vor, diese AGBs jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
  2. Der Nutzer oder Kunde hat das Recht auf Widerspruch gegenüber den Änderungen. Der Widerspruch muss schriftlich erfolgen.
    3. Im Fall eines Widerspruchs, wird das bestehende Vertragsverhältnis bis Ablauf der aktuellen Vertragsdauer zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Ein Anspruch des Kunden und/oder Nutzers auf die bisherigen Bedingungen bei erneuter Teilnahme besteht nicht.

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Für sämtliche rechtlichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden und/oder Nutzer gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung rechtlich ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine unvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt der Vertrag in seinen übrigen Bestimmungen und Teilen solcher Bestimmungen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag wird im Ganzen unwirksam, sofern dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen sollte.
  3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle auf diesen AGB beruhenden Verträge mit dem Nutzer ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Mit Abschluss dieses Vertrages stimmt der Nutzer einer Vertragsübernahme bereits zu. Dem Nutzer steht im Fall einer Vertragsübernahme das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für sonstige Leistungen

§ 1 Allgemeines und Vertragsgegenstand

  1. Die mjndset GmbH & Co. KG (nachfolgend „mjndset“) führt Coaching- und Beratungsleistungen sowie Personalentwicklungsmaßnahmen gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Diese AGB regeln alle Verträge zu Leistungen ergänzend zu den Online-Leistungen, die mjndset anbietet.
  2. Als Auftraggeber im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt der beauftragende Vertragspartner von mjndset. Als Klient im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt die Person, für die die von mjndset geleisteten Dienste erbracht werden.
  3. Mit der Beauftragung gelten diese Bedingungen vom Auftraggeber und/oder vom Klienten als angenommen. AGBs von Auftraggebern und/oder Klienten oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers und/oder Klienten haben keine Geltung. Weitere Vereinbarungen sind für mjndset nur verbindlich, wenn diese schriftlich durch mjndset bestätigt werden.
  4. Die von mjndset abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Insbesondere schuldet mjndset weder dem Auftraggeber noch dem Klienten ein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Ihre Coaching- und Beratungsleistungen und Empfehlungen bereiten die persönliche oder unternehmerische Entscheidungsfindung des Klienten und/oder Auftraggebers vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
  5. mjndset ist berechtigt, sachverständige Dritte und andere Erfüllungsgehilfen zur Durchführung eines Beratungsvertrages heranzuziehen.
  6. mjndset erbringt Beratungsleistungen auf der Grundlage der vom Auftraggeber und/oder von Klienten zur Verfügung gestellten Informationen. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und für ihre Vollständigkeit liegt beim Auftraggeber und/oder beim Klienten.

§ 2 Leistungserbringung und Ort der Leistungserbringung

  1. Art und Umfang der Leistung werden zwischen Auftraggeber und mjndset einvernehmlich festgelegt. Umfang und Art der Leistungen können im Verlauf des Leistungserbringungsprozesses einvernehmlich verringert oder erhöht werden.
  2. Die individuellen Coaching- und Beratungsleistungen finden in den Räumlichkeiten von mjndset in der Schweigerstr. 6, 81541 München statt. Auf Wunsch bzw. nach Absprache können die Leistungen auch in den Räumlichkeiten des Auftraggebers und/oder des Klienten stattfinden.
  3. Der Ort der Leistungserbringung für Gruppenleistungen wird zwischen Auftraggeber und mjndset vereinbart. Eventuell anfallende Fahrtkosten oder Kosten für externe Räumlichkeiten werden vorab abgesprochen und nach Aufwand vergütet.
  4. mjndset ist berechtigt, einen Dienstvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn mjndset aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht coachen und beraten kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die mjndset in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch von mjndset für die bis zur Ablehnung der Beratung entstandenen Leistungen, erhalten.

§ 3 Vergütung

  1. mjndset hat für seine Dienste einen Honoraranspruch. Wenn die Honorare nicht individuell zwischen mjndset und dem Auftraggeber vereinbart worden sind, gelten Preise und Sätze, die auf der Internetseite von mjndset aufgeführt sind. Andere Honorarlisten oder –verzeichnisse gelten nicht.
  2. Eventuell anfallende Raum- und Reisekosten oder Spesen im Falle von Terminen außerhalb der Räumlichkeiten von mjndset werden nach vorhergehender Absprache nach Aufwand in Rechnung gestellt.
  3. Kurzfristig durch den Auftraggeber und/oder dem Klienten abgesagte Termine werden entsprechend der Stornoregelungen nach § 5 in Rechnung gestellt.
  4. Termine, die Seitens mjndset abgesagt werden müssen, werden nicht in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber und/oder Klient hat in einem solchen Fall keinerlei Ansprüche gegen mjndset.
  5. Die Rechnung oder Teilrechnung erstellt mjndset schriftlich nach Leistungserbringung bzw. Teilleistungserbringung an den Auftraggeber. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, falls kein alternatives Zahlungsziel auf der Rechnung angegeben ist. Davon abweichende Zahlungsziele, Ratenzahlungen oder Sonderkonditionen sind vor Beginn der Leistungserbringung zu vereinbaren und schriftlich festzuhalten.
  6. Falls mjndset nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Zahlung der Vergütung gefährdet wird, so ist mjndset berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – vom Vertrag zurückzutreten.
  7. Aufrechnungen und die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind nur zulässig, wenn die Gegenforderung des Auftraggebers von mjndset unbestritten oder schriftlich anerkannt oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt ist.

§ 4 Widerrufsbelehrung

  1. Für den Fall, dass Sie als Auftraggeber die Dienstleistungen als Endverbraucher, das heißt zu Zwecken, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, beauftragt und mjndset rein per E-Mail oder über unsere Website beauftragt haben, gilt Folgendes: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (per E-Mail oder über unsere Internetseite). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, haben Sie mjndset mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist – mit den notwendigen Informationen, welche die Beauftragung eindeutig zuordnen lassen – absenden.
  2. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie den per E-Mail oder Internet eingegangenen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir ggf. bereits von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen werden wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Erbringung der Leistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

§ 5 Stornoregelung
Bei Nichterscheinen des Klienten oder einer Terminstornierung seitens des Klienten und/oder Auftraggebers unter 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin werden 100% der Honorarkosten in Rechnung gestellt.

 

§ 6 Verschwiegenheit
mjndset garantiert völlige Verschwiegenheit bezüglich aller vertraulichen und persönlichen Informationen sowie sonstiger im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten des Auftraggebers und/oder des Klienten. Vertrauliche Informationen und zum Zwecke der Beratertätigkeit überlassenen Unterlagen werden nicht an Dritte weitergegeben, sie dienen lediglich der Erbringung der vereinbarten Leistung.

 

§ 7 Transparenz
Auf Nachfragen oder eigeninitiativ informiert mjndset den Auftraggeber und/oder den Klienten über die Funktionen und angestrebten Wirkungsweisen der im Coaching und der in der Beratung verwendeten Methoden und Techniken soweit möglich und schafft Transparenz über den Coaching- bzw. Beratungs-Prozess.

 

§ 8 Abgrenzung zur Psychotherapie und Heilkunde

  1. Der Klient und/oder Auftraggeber trägt während und nach der Leistungserbringung die Verantwortung für seine physische und psychische Gesundheit. Das Coaching/die Beratung ist keine Psychotherapie und kann eine Psychotherapie auch nicht ersetzen. Das Coaching/die Beratung basiert auf einer Berater-Klient-Beziehung, die durch ein partnerschaftliches Miteinander gekennzeichnet ist und dabei die Rolle des Beraters/des Coaches klar von Therapeuten und Ärzten abgrenzt. Psychotherapie ist problem- und symptomorientiert. Sie beschäftigt sich mit der Vergangenheit und ist bemüht alte Wunden zu heilen. Die Beratung/das Coaching ist lösungsorientiert und auf die Gegenwart, Zukunft und Aktivität ausgerichtet. Psychotherapie ist die gezielte Behandlung einer psychischen Krankheit. Das Ergebnis der Beratung/des Coachings stellt nicht die Linderung psychischer Beschwerden dar, sondern die individuelle Weiterentwicklung des Klienten, womit eine Steigerung seiner allgemeinen Lebensqualität einhergeht.
  2. Beratung, Coaching und Training sind ausdrücklich keine Ausübung der Heilkunde, demnach darf der Coach/der Berater gem. HPG § 1 Abs. 2 keine Krankheiten feststellen, heilen und lindern. Der Coach/der Berater darf keine Krankschreibungen vornehmen und er darf keine Medikamente verordnen.

§ 9 Aktive Teilnahme
Der Klient und/oder Auftraggeber ist sich bewusst, dass der Erfolg des Coachings- und der Beratungsleistungen sowie der Personalentwicklungsleistungen von seinem eigenen Engagement abhängt. mjndset gibt lediglich Impulse und Denkanstöße, für deren Weiterführung und Umsetzung sich der Klient und/oder Auftraggeber aktiv einsetzen sollte.

 

§ 10 Datenschutz

  1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung dieses Vertrages personenbezogene Daten des Nutzers. Hiermit stimmt der Auftraggeber und/oder der Klient der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung ausdrücklich zu. Der Anbieter verarbeitet diese Daten des Nutzers zweckgebunden und vertraulich. Er beachtet dabei insbesondere die jeweils gültige Fassung der Datenschutzgrundverordnung sowie des Telemediengesetzes.
  2. Sie als Klient und/oder Auftraggeber haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu den vom Anbieter über sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie das Recht auf Korrektur unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
  3. Weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung sind auf der Homepage unter „Datenschutz“ abrufbar.

§ 11 Haftungsbegrenzung

  1. mjndset haftet nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Die Höhe der Haftung ist bei Vertragsverletzungen oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung auf das vereinbarte Honorar für die fix definierte Leistungserbringung begrenzt.
  2. Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mjndset, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  3. Diese Haftungsbeschränkungen gelten für alle Schadensersatzansprüche, egal aus welchem Rechtsgrund.

§ 12 Urheberrechte

  1. mjndset legt großen Wert darauf, die Urheberrechte der eingesetzten Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie zurückzugreifen, bzw. eigens erstellte Inhalte zu nutzen. Alle innerhalb des Internetangebotes und in Dokumenten von mjndset genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Inhaber. Nur aufgrund der bloßen Nennung kann nicht der Schluss gezogen werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
  2. Alle Inhalte (Texte, Bilder und andere auf der Website oder Dokumenten von mjndset veröffentlichte Informationen) unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Urheberrecht von mjndset. Jede Speicherung, Wieder- und Weitergabe oder Vervielfältigung der Inhalte (auch nur zu Teilen), ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung durch mjndset erlaubt.

§ 13 Änderung der AGB

  1. mjndset behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
  2. Der Auftraggeber und/oder Klient hat das Recht auf Widerspruch gegenüber den Änderungen. Der Widerspruch muss schriftlich erfolgen. Im Fall eines Widerspruchs, wird das bestehende Vertragsverhältnis bis Ablauf der aktuellen Vertragsdauer zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Ein Anspruch des Nutzers auf die bisherigen Bedingungen bei erneuter Teilnahme besteht nicht.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Als Erfüllungsort und Gerichtstand wird, soweit rechtlich zulässig, der Ort des Firmensitzes von mjndset vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für sämtliche rechtlichen Beziehungen zwischen mjndset und dem Auftraggeber und/oder Klienten gilt deutsches Recht.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung rechtlich ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine unvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt der Vertrag in seinen übrigen Bestimmungen und Teilen solcher Bestimmungen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften.
  3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle auf diesen AGB beruhenden Verträge mit dem Auftraggeber ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Mit Abschluss dieses Vertrages stimmt der Auftraggeber einer Vertragsübernahme bereits zu. Dem Auftraggeber steht im Fall einer Vertragsübernahme das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.
München, im Februar 2021